Oberbürgermeisterwahl – Briefwahl
Eine Chance auf Wahlwiederholung und Neumischung der Karten?
Interessant ist, dass Herr Hilbert wieder zum Oberbürgermeister von Dresden gewählt wurde bei einer Wahlbeteiligung von 41,3%. Mir blieb, wie so manch anderem Briefwähler in Dresden die Wahl verwehrt, da ich keine Briefwahlunterlagen zugesandt bekam.
Somit fehlen die Stimmen der Wählerinnen und Wähler, die, wie ich ebenfalls, keine Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahldurchgang erhalten haben. Ist das dann noch eine demokratische und vor allem gerechte Wahl? Darf diese Wahl überhaupt gelten? Freut sich Herr Hilbert nicht zu früh bei solch einem Hintergrund?
Wenn er ein so guter Politiker und Oberbürgermeister ist, der es verdient, weitere sieben Jahre im Amt für Dresden zu bleiben, würde er dann nicht von selbst allen noch ausstehenden Briefwählern eine Chance zum demokratischen Wählen einräumen? Ich bin dafür, dass die Wahl unter diesen Umständen wiederholt wird.
Der erste Wahldurchgang war am 12. Juni 2022 und ich wurde informiert, dass die Briefwahlunterlagen, wenn sie beim ersten Mal angefordert wurden, beim zweiten Wahldurchgang automatisch verschickt werden. Beim ersten Wahldurchgang haben rund 97.879 Wähler per Brief gewählt. Die Formalitäten waren einfach und schnell erledigt.
Eine Zahl, wie viele von diesen fast 98.000 Wählern keinen Brief mit Wahlunterlagen für den zweiten Durchgang erhalten haben, habe ich noch nicht gefunden. Dass es Probleme mit der Zustellung der Briefwahlunterlagen gab, war bereits länger bekannt.
Die Piratenpartei sammelt die Daten und Informationen dazu, um ein weiteres Vorgehen zu prüfen. Melden kann sich jeder Betroffene per E-Mail: dresden.vorstand@piraten-sachsen.de
Ich habe mich schon bei den Piraten gemeldet, da ich unbedingt meine Stimme abgeben möchte.
Hoffen wir, dass es eine demokratische Lösung dafür geben wird und sich viele Wähler melden.
12.07.2022: Die Piratenpartei lädt diesbezüglich zu einer Informationsveranstaltung am Montag, 18. Juli 2022, 18:00 Uhr online und in die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden ein. Mehr dazu hier.
Licht- und hoffnungsvolle Grüße
Maren Martini
Dresden, 11. Juli 2022